Vor uns liegen die Weihnachtsfeiertage und der Jahreswechsel: eine Zeit, die uns hoffentlich alle ein bisschen zur Ruhe kommen lässt. Das haben wir uns alle verdient.
In der Kommunalpolitik war in unseren beiden Gemeinden in diesem Jahr einiges los. Nach den Parteiaustritten in Leopoldshöhe Anfang des Jahres hat die FDP-Fraktion dort zu einem guten Arbeitsmodus zurückgefunden. Das Europafest im Mai, das unter dem Motto „Leopoldshöhe – gemeinsam für ein starkes Europa“ stattfand, war ein gelungenes parteibergreifendes Fest der Demokratie. In Oerlinghausen habe ich Anfang des Jahres den Fraktionsvorsitz von Peter Meier übernommen. Politisch haben wir uns vor allem für die Sanierung des Schulzentrums starkgemacht, die Entscheidungen zum Freibadneubau sind noch nicht abgeschlossen und werden uns noch bis ins nächste Jahr begleiten.
Bundespolitisch war es ein sehr herausfordendes Jahr. Die Zuspitzung der Uneinigkeit der Ampel-Koalitionäre in den großen politischen Fragen wurde immer deutlicher, das Ende der Koalition zumeist als Erleichterung wahrgenommen. Wobei auch viele Erfolge erzielt worden sind, über die kaum jemand gesprochen hat. Dabei hat aber auch unsere Partei erst jüngst mit dem Strategiepapier zum Ausstieg aus der Ampelkoalition die Geduld seiner Mitglieder strapaziert. Auf der anderen Seite habe ich den Eindruck gewonnen, dass die FDP in der Presse häufig als Sündenbock für das Ampel-Aus herhalten musste. Sie kam aus meiner Sicht deutlich schlechter weg, als ihre Inhalte und Positionen in den letzten drei Jahre zu bewerten sind. Es ist zweifelsohne eine heraufordernde Zeit für den Liberalismus generell. Dabei wird er aus meiner Sicht umso mehr gebraucht. Denn die FDP ist die einzige Partei der Freiheit, der Selbstverantwortung, der Innovationskraft und der Wirtschaft in Deutschland.
Ich war vergangenen Sonntag auf der Landeswahlversammlung der FDP in Bielefeld. Dort konnte man erleben, dass wir als Freie Demokraten viele kluge und aufstrebende Politiker in unseren Reihen haben. Und es wurde kürzlich ein Wahlproramm vorgestellt, was sich sehr gut dafür eignet, passende und sinnvolle Antworten auf die vielen ungelösten Fragen unserer Zeit zu geben. Vor allem was die Wirtschafts-, Bildungs- und Finanzpolitik betrifft. Das neue Jahr steht bevor. Mit der Bundestagswahl im Februar und der Kommunalwahl im September stehen gleich zwei sehr wichtige Wahlen bevor, auf die wir bereits angefangen haben, uns intensiv vorzubereiten. Und für die wir mit vollem Elan zu Beginn des neuen Jahres den Wahlkampf beginnen.
Nun wünsche ich Ihnen aber erstmal im Namen des gesamten Vorstands des FDP-Stadtverbands Oerlinghausen/Leopoldshöhe ein gesegnetes Weihnachtsfest, schöne Festtage und einen angenehmen Jahreswechsel.
